AGB´s - Schmuckgießerei Schwickert

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AGB´s

Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines

1.1. Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen sind wesentlicher
Bestandteil unserer Vertragsangebote sowie der für uns
verbindlichen Kaufverträge. Der Käufer anerkennt
durch Kaufabschluß sowie durch wider-
spruchsloses Entgegennehmen eines Abdruckes.
1.2. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen
insbesondere auch Einkaufs- und Geschäftsbedingungen
des Käufers, werden nur durch und
unsere ausdrückliche, schriftliche Bestätigung wirksam.

2. Angebote, Kataloge, Preisliste

Angebote sind bis zum erfolgten Vertragsabschluß
freibleibend hinsichtlich unserer Preise und Liefermöglichkeit.
Die in unseren Prospekten, Preislisten, Katalogen oder
anderen Unterlagen enthaltenen und die mit einem Angebot
gemachten Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen,
Beschreibungen, Maß-,Leistungs- und Gewichtsdaten
sind nicht bindend.

3. Zahlungsbedingungen und Preise

3.1. Unsere Preise verstehen sich netto ohne Mehrwertsteuer
und gelten ab Lager Idar-Oberstein.
3.2. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Lohn-,
Material- oder sonstige Kostenerhöhungen eintreten,
behalten wir uns das Recht vor, die aus-
gewiesenen Preise entsprechend anzupassen.
3.3. Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt
fällig und wir gewähren
außerdem kein Skonto, da es sich um Lohnarbeit handelt.
3.4. Nach Einleitung des Mahnverfahrens behalten wir uns vor, keine neuen Aufträge anzunehmen und fertige Aufträge
bis zur vollständigen Bezahlung nicht auszuliefern.
Außerdem werden wir Ihnen in der 2. und 3.
Mahnung jeweils 15,00 € Mahngebühren berechnen.
3.5. Im Falle des Zahlungsverzugs sind wir nach unserer
Wahl zum Rücktritt vom Vertrage oder zur Forderung
von Schadenersatz berechtigt.
3.6. Der Käufer ist zu einer Zurückhaltung oder Aufrechnung
uns gegenüber nicht berechtigt.

4. Lieferung

4.1. Die Ware reist auf dem Wege zum Käufer und auch
im Falle einer etwaigen Rücksendung, gleichgültig aus
welchem Grund diese erfolgt,auf Kosten und Gefahr des
Käufers, der im Falle der Rücksendung die
gleiche Versendungsform zu wählen hat, wie diese
bei der Zusendung gewählt worden war und der
für eine ausreichende Versicherung zu sorgen hat.
4.2. Das gilt auch bei Versendung der Ware an einen vom
Käufer bestimmten Empfänger sowie bei Frankolieferungen.
4.3. Die Nichteinhaltung von Lieferfristen und Lieferterminen
durch uns, berechtigt den Käufer nicht zum Rücktritt
oder zur Schadenersatzforderung, wenn die Nichteinhaltung
nicht durch unsere Schuld erfolgt. Wie zum Beispiel durch
Lieferverzögerungen unserer Lieferanten, Streik,
Betriebsunterbrechnung oder dergleichen.
4.4. Wir sind berechtigt Teillieferungen auszuführen,
wobei jede Teillieferung rechtlich als selbständiger Vertrag gilt.
4.5. Unbefriedigende Auskünfte über die wirtschaftlichen
Verhältnisse des Käufers berechtigen uns, von Verträgen
und Lieferverpflichtungen ganz oder teilweise zurückzutreten.
Ein Schadenersatzanspruch steht dem Käufer in diesem Falle nicht zu.

5. Edelmetallkonto

5.1. Auf Wunsch legen wir ein Edelmetallkonto an.
5.2. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen,
daß stets genügend Metall auf seinem Konto ist,
um seine Aufträge zu erfüllen.
5.3. Sollte sich zum 1. des folgenden Monats das
Gewichtskonto im Soll befinden, wird ohne weitere
Benachrichtigung das Edelmetall mit
banküblichen Zinsen in Rechnung gestellt.






6. Mitgießen von Steinen

Wenn Steine mitgegossen und dabei beschädigt werden oder
verloren gehen, übernehmen wir keinerlei Haftung für den
entstandenen Schaden und allen anschließenden Kosten oder
Aufwendungen, die sich daraus ergeben.

7. Mängelrügen

7.1. Der Besteller hat die gelieferte Ware sofort nach Erhalt
zu prüfenund uns alle Mängel spätestens innerhalb einer
Woche schriftlich mitzuteilen. Findet eine solche Prüfung nicht
statt, können Mängel später nicht mehr geltend gemacht werden.
7.2. Ist die Mängelrüge begründet und fristgemäß vorgebracht,
so haben wir das Recht zur Nachbesserung, Gutschrift des
Minderwertes, Lieferung mangelfreier Ware.
7.3. Waren, die ordnungsgemäß geliefert wurden können
nicht zurückgenommen werden.
7.4. Für alle angelieferten Wachsmodelle oder Modelle
aus vergleichbaren Materialien, von denen Formen
gebaut werden sollen, wird keine Haftung übernommen.
7.5. Für alle Teile aus Feilwachs, Spritzwachs, Protoplast usw.,
die direkt vergossen werden, übernehmen wir ebenfalls keine
Haftung für das Gußergebnis.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung
einschließlich Nebenforderung, Schadenersatzansprüchen, künftig
entstehenden Forderungen und Einlösungen von Schecks und
Wechseln unser Eigentum.
8.2. Erfolgt ein Zugriff durch Dritte auf unsere noch im
Eigentum befindlichen Waren, wie zum Beispiel bei
einer Zwangsvollstreckung, so hat der Käufer die Verpflichtung,
den Dritten umgehend auf unser Eigentum hinzuweisen.
8.3. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware
darf nicht sicherheitsübereignet werden.
8.4. Im Falle der Veräußerung der noch unter
Eigentumsvorbehalt stehenden Waren tritt
der Käufer seine Forderungen gegen
Drittabnehmer an uns ab.
8.5. Auf unser Verlangen hat der Käufer die
Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen
und diesen die Abtretung mitzuteilen.

9. Änderungen

Alle Änderungen der Geschäftsbedingungen, Preise, Zahlungsbedin- gungen usw.
müssen schriftlich bei uns eingehen und von uns bestätigt werden.

10. Gerichtsstand

10.1. Ist der Käufer Vollkaufmann oder eine öffentliche rechtliche
Körperschaft, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten mit uns die für Idar-Oberstein örtlich zuständigen
Gerichte. Dies gilt auch für Personen oder Firmen, die keinen
allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder deren Wohnsitz
zur Zeit der Klageerhebung nicht bekannt ist.
10.2. Falls der Käufer nicht Vollkaufmann sein sollte,
gibt er hiermit sein Einverständnis, daß für das gerichtliche
Mahnverfahren das Amtsgericht Idar-Oberstein ausschließlich
zuständig ist. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich
für beide Teile dem deutschen Recht.


Idar-Oberstein, im Januar 2011

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